Der Wolfsburger Autobauer scheitert mit Honorarprofessor Klaus Neef auch vor Revisionsgericht 11. Niederlage für VW Konzern gegen den Erfinder Holger Sprenger
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holger sprenger
Gebrauchtwagenmarkt Helmstedt
für die einen
Die KFZ-Versicherungen sollte aber doch bezahlbar sein. Ein Tarifrechner und ein Vergleich der Versicherungen haben dann aber doch von einem Porsche abgeraten. Billige Versicherungen gibt es wohl nur für alte Volkswagen.html">Gebrauchtwagen.
Porsche für die anderen
- Sozialneid - nein danke!
In einem langwierigen Rechtsstreit erlitt Volkswagen nun bereits die 4. Niederlage gegen den ehem. VW-Manager und Erfinder Holger Sprenger.
Es geht um Patente und Erfindungen. Um eine Vielzahl von Erfindungen zur Produktion der neuen DSG Direktschaltgetriebe von VW und den stufenlosen Multitronic Getrieben, die im VW Werk Kassel für Audi produziert werden und für die VW nicht zahlen wollte. Die Gerichte sehen das anders - VW muss bezahlen, so das Urteil des Gerichts. (newsmax)
Es ist bereits die 4. Niederlage vor der Patentkammer des Frankfurter Landgerichts, die Volkswagen im Zusammenhang mit DSG Patenten erfährt. Es geht um Patente und eine Vielzahl von Erfindungen zur Produktion der neuen DSG-Direktschaltgetriebe von VW und der stufenlosen Multitronic-Getriebe, die im VW-Werk Kassel für Audi produziert werden. VW muss jetzt für die Patente zahlen, so das Urteil des Gerichts. Erfinder ist der ehemalige VW Manager Holger Sprenger aus Espenau, unter dessen Namen mittlerweile über 20 Schutzrechte beim deutschen Patentamt veröffentlicht wurden. Sprenger ist zudem Toperfinder im Patentinformationszentrum der Universität Kassel.
Nachdem Sprenger diverse Erfindungen und Entwicklungen bei Volkswagen gemacht und diese bei VW melden wollte, nahmen die Ereignisse ihren Lauf. Als der Getriebebauleiter Jürgen Tischler versuchte, Druck auf Sprenger auszuüben, um den offiziellen Gang zu verhindern, wandte sich der Erfinder direkt an den VW-Vorstand. Bei seinen Recherchen, warum man Druck auf ihn als Erfinder ausübte, stieß Sprenger zunächst auf Anforderungen von Projektgeldern, zu denen keine tatsächlichen Aufträge existierten und weitere Ungereimtheiten. Die Differenzen wären sicherlich bei einer genauen Berechnung der wirtschaftlichen Vorteile seiner Erfindungen VW-intern aufgeflogen.
Die VW-Konzernrevision prüfte die Planungsunterlagen und führte eine Anlagenbegehung von Sprengers Entwicklungen im Werk Kassel durch. Als Ergebnis attestierte die Konzernrevision, dass es sich nicht um die Umsetzung von Arbeitnehmererfindungen handelt. Die Spezialisten von der VW- Patentabteilung Thomas Ahrens und Andreas Wessling sowie Dr. Frank Fabian von der VW-Rechtsabteilung des Chefsyndikus Michael Ganninger argumentierten gegenüber Patentamt und Gericht deckungsgleich.
Nachdem Sprenger daraufhin seine Erfindungen selbst beim Patentamt anmeldete und diese auch erteilt wurden, griff VW ihn massiv an. Nun waren es plötzlich doch Erfindungen, die ihm VW jedoch wieder streitig machen wollte. Als das Unternehmen damit vor Gericht scheiterte, kündigte die Volkswagen AG ihrer Kanzlei und engagierte den Experten für Arbeitnehmererfindungsrecht Prof. Dr. Kurt Bartenbach von der Kanzlei CBH (Cornelius, Bartenbach, Haesemann & Partner) aus Köln. Der sollte sich nun etwas einfallen lassen. Im vergangenen Jahr verlor VW allerdings mit Bartenbach, Honorarprofessor an der Universität zu Köln, und Dr. Soenke Fock bereits zwei weitere Gerichtsprozesse gegen den Erfinder. Mit Bartenbach, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, der mit zahlreichen Fachveröffentlichungen und führenden Kommentaren zum Arbeitnehmererfindungsrecht glänzt, tauchten bei VW plötzlich nach über sechs Jahren angebliche Miterfinder auf.
Damit sollten Sprengers Ansprüche minimiert - oder besser gleich vernichtet - werden. In den Prozessen kam indes zum Ausdruck, es sei völlig unwahrscheinlich, dass bei VW mehrere Personen fast gleichzeitig eine „Art Pfingsterlebnis“ gehabt hätten, bei dem sie zu der Erkenntnis gelangten, vor über sechs Jahren etwas erfunden und dies dummerweise nicht erkannt zu haben. Zudem liegen dem Gericht zwei widersprüchlich lautende Eidesstattliche Versicherungen eines Kasseler VW-Mitarbeiters vor. Dieser war im Prozess als angeblicher Mit-Erfinder von VW, Bartenbach und Fock scheinbar „hervorgetreten worden“. Drei Tage nach seiner Unterschrift auf einer Erfindungsmeldung wurde der VW-Mitarbeiter zum Unterabteilungsleiter befördert.
Dies dürfte demnächst sicherlich die Staatsanwälte beschäftigen.
In dem jetzigen, dem 4. Prozess definierte das Gericht die Vergütung zu einer von Sprengers Erfindungen. Das Gericht legte umgerechnet 1,44 € pro Getriebe fest.
Mittlerweile hat VW über 1 Million Getriebe mit dieser und den vielen anderen Sprenger-Verfahren produziert und jährlich kommen über 300.000 Getriebe hinzu. Volkswagen hatte seinerzeit die Vergütung selbst berechnet und festgesetzt. VW wollte Sprenger mit einer Einmal-Vergütungs-Abfindung für das Patent von sage und schreibe 203,00 € abspeisen!
Und die Moral von der Geschicht: "Ohne Getriebe fährt auch ein nachgemachter gebrauchter Porsche nicht"
Gerichtsvollzieher bei Volkswagen - Keine Information von Piech und Winterkorn an VW Aktionäre auf der VW-HV 2008
Ein ehemaliger VW-Manager ließ das Konto des Weltkonzerns VW bei der Deutschen Bank pfänden. Dies gravierende Ereignis wurde ebenso wie dessen überaus bemerkenswerte Hintergründe den Aktionären auf der Hauptversammlung 2008 von Vorstand und Aufsichtsrat verschwiegen. Dabei handelte es sich um einen nicht nur für die VW-Aktionäre wichtigen Vorgang mit außerordentlich gravierender Vorgeschichte.
Es ist erstaunlich was alles so geschrieben steht. Düstere Vorahnungen machen sich langsam breit. Da wird spekuliert, vermutet und jede Menge geschrieben. Ist Holger Sprenger der Held aus Hessen, der den Zar von Porsche und VW auf die Knie zwingt? Licht im dunkelsten Sumpf Bereits im Blogbeitrag "Bild war dabei" verwiesen wir auf den Filmbericht vom Markt, in dem diese Vorwürfe bereits geäußert wurden. Alles Lügen ohne einen Bezug zur Wahrheit? Wir werden es erfahren! Die Geschichte ist wohl noch lange nicht vorbei. Wie sagt einer der Kommentatoren bei Focus: "Gottes Mühlen mahlen langsam, aber sie mahlen." Frohe Weihnacht! Auch in die Autostadt!
Wenn Piech und die 3 SPD-Ministerpräsidenten im Aufsichtsrat angeblich nichts von den Machenschaften gewußt haben, warum hat dann CDU-Ministerpräsident nach seinem Eintritt in den Aufsichtsrat schon nach kurzer Zeit die Dinge entdeckt und auch (gegen Widerstand von Betriebsrat" title="VW Betriebsrat und die Einsamkeit der Gemobbten">Betriebsrat u. VolkswagenAG/RainerBeutler/DieGewerkschaft" title="Rainer Beutler und die VW-Affäre IG Metall macht mit">Gewerkschaft!) in die Öffentlichkeit gebracht? Bei VW ist wohl noch sehr viel Genossenfilz abzuarbeiten. Was macht eigentlich die Brandwunde von SPD-MP-Kandidat Jüttner? Er wollte doch für 2 SPD-Abgeordnete seine Hand ins Feuer legen. Beide haben inzwischen reumütig ihre Beteiligungen gestanden und sind zurückgetreten.
"ZWEIFELHAFTE ARRANGEMENTS"
VW hält Piëch-Belastungsbrief für Fälschung
Ein dubioser Brief sorgt in der VW-Affäre für Aufregung: Angeblich wurde Aufsichtsratschef Piëch in dem Schreiben schon vor langem darauf hingewiesen, dass "hier Millionen für zweifelhafte Arrangements ausgegeben werden". Volkswagen bestreitet die Echtheit des Briefs.
Hamburg - Was wusste der Aufsichtsratsvorsitzende Ferdinand Piëch wirklich? In der VW-Affäre ist dies mittlerweile die alles entscheidende Frage. Vor rund einer Woche war ein Brief aufgetaucht, in dem ein damaliger VW-Mitarbeiter Piëch lange vor Bekanntwerden der Affäre darauf hinwies, dass "hier Millionen für zweifelhafte Arrangements ausgegeben werden". Doch Volkswagen geht nun in die Offensive: Nach SPIEGEL-Informationen hält der Konzern das Schreiben für eine Fälschung.
In dem Brief hatte der VW-Mitarbeiter Piëch mitgeteilt, es lägen ihm Belege "über Luxusreisen" und "Reisen von Betriebsräten" vor, die "über Volkswagen abgerechnet wurden". Zudem habe er "Abrechnungsbelege der Vorstandskonten mit dubiosen Anforderungen und Abrechnungen wie das Konto 1860 des H. Hartz".
Über dieses Konto des damaligen Personalvorstands Peter Hartz wurden auch die Lustreisen der VW-Betriebsräte abgerechnet. Der Brief trägt den Eingangsstempel der Revision vom 11. April 2003. Das Schreiben könnte belegen, dass Piëch frühzeitig Anlass gehabt hätte, die Reisen des Betriebsrats untersuchen zu lassen, sagt Rechtsanwalt Wolfgang Kubicki, der den angeklagten Ex-VW-Manager Klaus-Joachim Gebauer vertritt.
VW hingegen bezweifelt die Echtheit des Briefs und hat die Staatsanwaltschaft Braunschweig davon unterrichtet. Die VW-Revision finde in ihrem Posteingangsbuch, in dem alle ankommenden Schreiben notiert werden sollen, keinen Hinweis auf diesen Brief. Auf dem Stempel der Revision hätte zudem vermerkt sein müssen, wer den Vorgang bearbeitete.
Anwalt Kubicki kontert: Auf der zweiten Seite des Schreibens sei handschriftlich sehr wohl der Name eines VW-Revisors und sogar dessen private Handy-Nummer notiert worden. Kubicki will den Brief dem Gericht überreichen.
wal
Ein Video das einfach dazu gehört! Die Anfänge der Aufdeckung der VW-Affäre. Ansehen, denken und Bild dir deine Meinung! Hier wurdenKorruption im VW Konzern" href="http://wiki.mobbing-gegner.de/Mobbing/Firmen/VolkswagenAG/RainerBeutler"> Aufklärer verfolgt anstatt reinen Tisch zu machen. Wer hat den Unrat bei VW zu verantworten? Warum geschieht nichts zur Entschädigung der Opfer?
Link: sevenload.com
Schon 2003 wurden Missstände angeprangert
Was sagen Sie zu diesem Brief, Herr Piëch?
Von Carsten LEPTHIEN und Dieter SCHLÜTER
Auszug des Briefes vom April 2003 an Piëch
Hamburg – Ist das die Wende im VW-Prozess um Sexpartys und Lustreisen, mit denen die Gunst des Betriebsrates erkauft werden sollte?
Ferdinand Piëch ist im VW-Prozess als Zeuge geladen.
War VW-Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch doch über dubiose Sonderkonten und Vergünstigungen für die Arbeitnehmervertreter informiert?
Bisher hat Piëch stets bestritten, vor der Aufdeckung der Affäre im Jahr 2005 etwas von den skandalösen Vorgängen gewusst zu haben. Doch jetzt liegt BILD ein Brief an den mächtigen Autoboss vom 2. April 2003 vor, in dem die Missstände in seinem Unternehmen detailliert beschrieben werden.
Das brisante Schreiben ist direkt an Piëch gerichtet, trägt den Eingangsstempel der Revision (11. April 2003) und wurde von Holger Sprenger verfasst, früher stellvertretender Abteilungsleiter des VW-Werks Kassel.
In dem Brief schreibt er an Piëch: „Ich weiß nicht, was hier alles vertuscht werden soll und warum der Vorstand, dem diese Dinge bekannt sind, nicht handelt. Aber ich weiß, dass hier Millionen für zweifelhafte Arrangements ausgegeben werden.“
Sprenger schreibt weiter: „Mittlerweile liegen mir Belege über Luxusreisen, Reisen von Betriebsräten, Aufsichtsräten, Politikern, kostspielige Hubschrauberflüge und Privatrechnungen von Managern, die über Volkswagen abgerechnet wurden, vor.“
Holger Sprenger, der rund 25 Jahre für VW arbeitete, zu BILD: „Diesen Brief habe ich im April 2003 Herrn Piëch persönlich geschickt.“
Rechtsanwalt Wolfgang Kubicki will den Brief am nächsten Prozesstag (18. Dezember) den Richtern vorlegen. Er vertritt Klaus-Joachim Gebauer, der als Drahtzieher vor allem für das erotische Wohlergehen der Betriebsräte sorgte und sich wegen Anstiftung zur Untreue verantworten muss.
Kubicki zu BILD: „Ich werde die Verlesung des Briefes als Beweisantrag einführen. Aus dem Schreiben ergibt sich, dass Herr Sprenger sich mit entsprechenden Hinweisen bereits 2003 an Herrn Piëch gewandt hat. Es gab für Herrn Piëch deshalb damals Anlass, sich damit zu beschäftigen – wenn er es denn gewollt hätte.“
Bei einer Zeugenvernehmung der Staatsanwaltschaft Braunschweig gab er vergangenes Jahr zu Protokoll, von sachwidrigen Ausgaben keine Kenntnis gehabt zu haben.
Auf BILD-Anfrage ließ Ferdinand Piëch durch VW-Sprecher Stefan Ohletz ausrichten: „Die Vorwürfe des Herrn S. stehen in keinem Zusammenhang mit denjenigen Reisen, die heute Gegenstand des beim Landgericht Braunschweig anhängigen Strafverfahrens sind. Sie sind seit Jahren bekannt. Sie wurden von der Revision aufgegriffen und untersucht. Die Überprüfungen bestätigten die Vorwürfe nicht.“
Halle-Lu-Ja werden da viele denken. Holger Sprenger bringt noch mehr Dampf in die Geschichte. Für einige Herren wird es nun nicht mehr sooo kuschlig. Ist Holger Sprenger der 3. Mann? Viele Fragen bleiben offen . Noch! Woher hat Selenz wirklich den Stoff der zum Buch führte. Man munkelt es sei ein Deal mit eben diesem Holger Sprenger gewesen. Glaub ich nicht!
Im Verfahren gegen VW gehen viele Impulse von den Journalisten aus: Der Fall liefert reichlich Anschauungsunterricht, wenn in juristischen Seminaren über das Thema Strafverteidigung mit Hilfe von Medien diskutiert wird. mehr...
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